25.10.2018 Freiberger Alumni-Stammtisch im Landtag

Zum zweiten Dresdner Alumni Stammtisch der TU Bergakademie Freiberg trafen sich ehemalige Studenten und Beschäftigte zu einer Führung im Sächsischen Landtag.

Grau in Grau neu gestaltet – Das Landtagsgebäude in Dresden

Das Gebäude stammt aus den 1920er Jahren und diente zunächst als Finanzamt. Während der “Diktatur des Proletariats” wirkten von hier aus die Genossen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).

Nach dem Fall der DDR und der Neugründung des Freistaats Sachsen tagte das Parlament zunächst in der Dreikönigskirche an der Hauptstraße in Dresden-Neustadt. Auf der Suche nach einem geeigneten Gebäude kam schließlich der graue Funktionsbau auf der Altstädter Seite ins Gespräch. Architekt Peter Kulka, welcher in Dresden schon einige Bauten entworfen hat, bekam den Auftrag für die Neugestaltung des Landtagsgebäudes an der Elbe.

Die Form des Gebäudes soll an einen Elbdampfer erinnern. Aber steht das nun für “alle sitzen in einem Boot” oder eher für “das Narrenschiff”?

Innenansichten vom Sächsischen Landtag

126 Abgeordnete umfasst der Landtag Sachsens, die hier nicht nur Plenarsitzungen abhalten, sondern auch kleine Büros haben. Immerhin gibt es noch ein Waschbecken im Zimmer. Bei der Sanierung der TU Bergakademie wurden diese aus den Zimmern entfernt. Ob das folgende Zimmer wohl einem Abgeordneten der Grünen gehört?

Bei jedem öffentlichen Gebäude muss 1% bis 1,5% der gesamten Bausumme für “Kunst am Bau” ausgegeben werden. Nach dem 2. Weltkrieg wurde dies eingeführt, um die Kunst zu fördern. Manchmal erkennt man diese Kunst allerdings erst auf den zweiten Blick: Hier sind es runde Scheiben, die im Erdboden eingelassen sind und die drei Gewalten symbolisieren sollen.

Der Landtag hat sogar ein eigenes Volk: Bienen. Der Landtagshonig ist allerdings nicht frei erhältlich. Es gibt ihn nur zu speziellen Anlässen in der Mitarbeiter-Kantine und als Geschenk für besondere Gäste. Wandergesellen, die hier vorsprechen, erhalten eine Kostprobe vom Honig  in Verbindung mit einem Essen kostenfrei. Auf der Website des Landtags kann man außerdem die dort nistenden Turmfalken beobachten. Historische Technik gibt es auch zu bewundern: ein kabelgebundener Fernsprecher mit Papier-Telefonbuch – damit man auch richtig wählt

Das Sonnensegel im Plenarsaal wird nur zwei Mal im Jahr bewegt. Die Sommer und Wintersonnenwende ist relativ egal, da der gläserne Teil in Richtung Norden zeigt. Reinigung und Funktionsprüfung muss trotzdem sein. Unter dem Parkett des Saals befindet sich ein Kran, mit dem sich alle Stellen des großen Raumes erreichen lassen, um Wartungsarbeiten durchzuführen.

Es gibt einen Unterschied zwischen Partei und Fraktion. So haben die Parteilosen Abgeordneten keine Fraktion und können keine Anträge als Gruppe einbringen.

 

Spannende Einblicke in den Parlamentarier-Alltag

Der Landtagspräsident verfügt über die Möglichkeit eine eigene Hauspolizei zu befehligen. Selten wird allerdings die Ordnung so missachtet, dass zu diesem Mittel gegriffen werden muss. Ein Streitpunkt war einmal die Kleiderordnung. Abgeordnete waren mit einer deutlich sichtbaren Marke auf der Oberbekleidung erschienen und wurden aufgefordert, die Kleidung zu wechseln oder das Logo zu verdecken.

Meist wird mit Handzeichen unter Fraktionszwang abgestimmt, aber auch namentliche Abstimmungen und geheime Wahlen kommen zur Anwendung. Der im Bundestag in der letzten Zeit öfters gebrauchte “Hammelsprung”, wobei die Abgeordneten bei der Abstimmung mit einer gleichzeitigen Anwesenheitsprüfung wählen, wurde in Sachsen bisher nur einmal praktiziert. Nach dem Protokoll müssen dafür alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen. Erst wenn das geschehen ist, wird durch Eintreten durch eine entsprechend gekennzeichnete Tür mit “Ja”, “Nein” oder “Enthaltung” gestimmt und die Anwesenheit festgestellt. Sind weniger als die Hälfte der gewählten Volksvertreter bei einer Abstimmung anwesend, so gilt der Landtag als nicht beschlussfähig. Grundsätzlich haben die Abgeordneten eine Anwesenheitspflicht, jedoch nur im Landtagsgebäude. So kann auch während einer Sitzung der Plenarsaal verlassen werden.

Die Bezeichnung “Hammelsprung” geht übrigens auf den Reichstag zurück, wo über der Tür ein Fresko von Odysseus prangte, der sich der Sage nach mit seinen Gefährten an die Bäuche von Hammeln klammerte, um aus der Gefangenschaft des blinden Riesen Polyphem zu entkommen.

Plenarsitzungen beginnen in der Regel um 10:00 Uhr und enden erst, wenn alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet sind. Gesetze werden in Ausschüssen erarbeitet und im Plenum die Ergebnisse öffentlich diskutiert. Ein Besuch einer öffentlichen Debatte ist grundsätzlich jedem Bürger ohne Voranmeldung möglich.

Nach der spannenden Führung und den interessanten Geschichten ließen wir den Abend im Restaurant “Chiaveri” ausklingen, welches nach dem italienischen Baumeister benannt ist, der mit dem Bau der Hofkirche die klassische Dresdner Altstadtansicht, den sogenannten “Canaletto-Blick”, maßgeblich geprägt hat.